Ein guter Tag für Schleswig-Holstein und unsere Region

Ole-Christopher Plambeck MdL

Zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig über die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Festen Fehmarnbeltquerung erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Segeberg Ole-Christopher Plambeck:

„Ein guter Tag für Schleswig-Holstein und unsere Region im Kreis Segeberg. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute alle sechs Klagen gegen die Fehmarnbeltquerung abgewiesen. Das Urteil ist rechtskräftig und damit steht der Planfeststellungsbeschluss. Der Bau dieser wichtigen norddeutschen Verkehrsachse kann somit endlich losgehen. Ein großer Dank gilt den Planern, die mit größter Sorgfalt eine sehr gute Arbeit gemacht haben.

Mit der geplanten Fehmarnbeltquerung wächst Nordeuropa mit einer schnellen Pkw-, Lkw- und Bahnverbindung sehr stark zusammen. Dadurch ergibt sich erhebliches wirtschaftliches Potenzial auch für unsere Region. Es besteht mit diesem wichtigen Infrastrukturprojekt die große Chance starke Betriebe anzusiedeln und damit eine stärkere Wertschöpfung in unsere Region zu bekommen. Ich bin davon überzeugt, dass wir als zentraler Standort zwischen Hamburg und Kopenhagen von der Fehmarnbeltquerung erheblich profitieren werden.“

Kreis Segeberg. In verschiedenen Aktionen unterstützen der Bundestagsageordnete Gero Storjohann, der Landtagsabgeordnete Ole-Christopher Plambeck, die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) sowie die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) im Kreis Segeberg durch den Lockdown Geschädigte.

Der Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann hat eine informative Sonderseite auf seiner Homepage ins Netz gestellt. Auf der Homepage www.gero-storjohann.de sind pragmatische Informationen zur Erlangung der Hilfsangebote des Bundes übersichtlich zusammengestellt. Die  Hilfsinstrumente für die von Schließungen betroffenen Branchen durch die Außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes beträgt ein Finanzvolumen von bis zu 10 Milliarden Euro. Antragsberechtigt sind Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, deren Geschäft aufgrund der staatlichen Anordnung untersagt ist beziehungsweise wird. Auf der Seite finden Sie auch weitere Informationen über die Maßnahmen gegen die Corona.Krise für die Kultur und Kreativwirtschaft, Familien, Verbrauchern, Rentnern und Landwirten sowie Schulen und Kitas, Digitalisierung und die Unterstützung der Kommunen.

Der Landtagsabgeordnete Ole-Christopher Plambeck hatte schon eine Landgasthöfe-Tour mit dem Besuch von 16 gastronomischen Betrieben in seinem Wahlkreis in der Vorbereitung. Durch die aktuellen Entwicklungen in der Corona-Krise muss diese nun verschoben werden. Stattdessen plant der KPV Landesvorsitzende mit den einzelnen Betroffenen via Internet ins Gespräch zu kommen. Gerade in dieser Zeit ist es wichtig, miteinander im Gespräch zu bleiben.  weiterlesen...

Ole-Christopher Plambeck MdL

Neues Finanzausgleichsgesetz beschlossen – Mehr Geld für die Kommunale Familie im Kreis Segeberg

Kreis Segeberg – Nach eineinhalb Jahren intensiver Beratungen hat der schleswig-holsteinische Landtag mit den Stimmen der Jamaika-Koalition das Gesetz zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs (Finanzausgleichsgesetz) beschlossen. Die Reform des Finanzausgleichsgesetzes war notwendig geworden, weil das bisherige Gesetz teilweise für verfassungswidrig erklärt wurde.

„Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, dass alle Kommunalgruppen, wie Kreise, kreisfreie Städte, zentrale Orte und nicht zentrale Orte Finanzmittel dazu gewinnen werden.Die Finanzausstattung der Kommunen steigt bis 2024 schrittweise von 17,83 Prozent auf 18,33 Prozent der Steuereinnahmen des Landes an“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck.

„Insbesondere der neue Flächenfaktor und der Kinderbonus führen dazu, dass der ländliche Raum und vor allem der Kreis Segeberg zu den Gewinnern der Reform gehört“, so Plambeck weiter.

„Mit dem neu geschaffenen Vorwegabzug „Schwimmstätten“ mit insgesamt 7,5 Mio. Euro wollen wir zudem die Kommunen unterstützen, die Schwimmstätten für den Schwimmunterricht unterhalten. Deswegen sollen nach der Pandemie die Mittel nach gegebenen Schwimmstunden verteilt werden“, erklärt Plambeck.  weiterlesen...