Telefonische Bürgersprechstunde mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Ole Plambeck

Ole-Christopher Plambeck MdL

Telefonische Bürgersprechstunde mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Ole Plambeck

Der CDU-Landtagsabgeordnete Ole Plambeck aus Henstedt-Ulzburg lädt zur telefonischen Bürgersprechstunde ein.

Am Freitag, den 27. November 2020 in der Zeit zwischen 16:00 Uhr und 19:00 Uhr ist der CDU-Landtagsabgeordnete Ole Plambeck unter 0157 79 79 93 99 telefonisch erreichbar. Darüber hinaus ist Plambeck immer per E-Mail unter info@ole-plambeck.de zu erreichen.

Am Freitagvormittag findet eine Sondersitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtages statt. Hier sollen die Ergebnisse der am 25. November stattfindenden Ministerpräsidentenkonferenz gemeinsam mit der Bundeskanzlerin zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und die Umsetzung in Schleswig-Holstein diskutiert werden.

Zu diesem Thema, aber auch zu jedem anderem Thema, steht der CDU-Landtagsabgeordnete Ole Plambeck Rede und Antwort.

In einer Zeit, in der persönliche Treffen aufgrund der Corona-Pandemie nicht wie gewohnt stattfinden können, ist es dem CDU-Landtagsabgeordneten wichtig, für die Bürgerinnen und Bürger erreichbar zu sein.

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Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zur Förderung der Musikgastronomie nimmt erste Hürde

(vlnr.) Marek Krysiak (stellvertretender Vorsitzender der CDU Kreistagsfraktion), André Hoffmann (Hotel Residence / Bad Segeberg), Michael und Christine Teegen (Hotel Teegen / Leezen), Heiner Wolters (Wolters Gasthof / Weddelbrook), Kay Pellegrini (Margarethenhoff – Pellegrini Restaurant Kisdorf), Melanie Wellendorf (NahBar / Nahe), Oliver Roth (Mones Lime Mountain Salon / Bad Segeberg) / Sandra Sick (Landcafè zu den Linden / Mözen). – Kleines Foto links: Jörg Buthmann leitete als Vorsitzender des WRI-Ausschusses souverän durch die Sitzung. – Kleines Foto rechts: Torsten Kowitz Vorsitzende der CDU Kreistagsfraktion brachte den Antrag zur Hilfe der betroffenen gastronomischen Betriebe ein.

 

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zur Förderung der Musikgastronomie nimmt erste Hürde

Bad Segeberg – Auf der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Regionalentwicklung und Infrastruktur nahm am Mittwoch der Antrag der CDU Fraktion zur Hilfe für gastronomische Treffpunkte mit Musik und kulturellen Darbietungen im Segeberger Kreistag  die erste Hürde.

Die Dringlichkeit des Antrages sowie dem Vorschlag, im Haushaltsjahr 2021 einen Betrag von 750.000 einzustellen, folgte die Mehrheit der Abgeordneten. Es gab auf der Sitzung Ergänzungsvorschläge.

Die Zeit drängt. Viele Betriebe sind von der Insolvenz bedroht.

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Ole Plambeck – Sinnvolle und rechtssichere Struktur finden

Rede aus dem Landtag Schleswig-Holstein im Original:

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Nachrichtenlose Bankkonten, herrenlose Bankkonten oder unbewegte Bankkonten. Worum geht es eigentlich?

All diese Begriffe beschreiben Konten, bei denen der Kontakt zwischen Kreditinstitut und Eigentümerin, bzw. Eigentümer aus unterschiedlichen Gründen verloren gegangen ist und auf denen über einen langen Zeitraum keine Bewegungen, also keine Transaktionen erfolgt sind.

Grundsätzlich haben Kreditinstitute die Guthaben ihrer Kunden als Verbindlichkeiten in ihrer Handelsbilanz zu passivieren. Stellt eine Verbindlichkeit jedoch keine wirtschaftliche Belastung, also keine Außenverpflichtung für das Kreditinstitut, mehr dar, dann hat – entsprechend der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB) – eine Passivierung zu unterbleiben. Das ist nach höchstrichterlicher Rechtsprechung dann der Fall, wenn mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht mehr mit der Geltendmachung der Forderung durch die Gläubigerin oder den Gläubiger zu rechnen ist. Für Bankguthaben auf einem Konto wird dies im Regelfall angenommen, wenn das Konto seit mehr als 30 Jahren nicht bewegt worden ist.

Wird eine Forderung, die dem Grunde und der Höhe nach bekannt ist, wieder geltend gemacht, dann lebt die Außenverpflichtung wieder auf und die Nichtpassivierung muss wieder rückgängig gemacht werden.

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