Der ursprünglich mit 10 Millionen Euro ausgestattete Fonds für Barrierefreiheit des Landes Schleswig-Holstein wird um weitere Mittel aufgestockt, so dass weitere Förderanträge im nächsten Jahr gestellt werden können. Darauf weisen die beiden Segeberger CDU-Landtagsabgeordneten Ole Plambeck und Katja Rathje-Hoffmann hin:
„Der Fonds für Barrierefreiheit war eine Forderung der CDU aus Oppositionszeiten in den Jahren 2012 bis 2017. Im Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP konnten wir ihn dann mit einem Volumen von 10 Millionen Euro für die Jahre 2018 bis 2022 festschreiben“, so der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Ole Plambeck.
„Der Fonds wurde so gut angenommen, dass diese Mittel inzwischen aufgebraucht sind. Da aber noch viele Maßnahmen im Land umzusetzen sind, haben wir den bisherigen Topf um 1,5 Millionen Euro für die nächsten Jahre aufgestockt. Hinzu kommen weitere 7,5 Millionen Euro für die Förderung von baulichen Projekten zur Herstellung barrierefreier und kinderfreundlicher Stadt- und Ortszentren als inklusive Sozialräume.“, so Plambeck weiter.
„Unter Barrierefreiheit sei dabei zu verstehen, dass geeignete Maßnahmen getroffen würden, um Menschen mit Behinderungen den gleichberechtigten Zugang zur physischen Umwelt, zu Transportmitteln, zu Information und Kommunikation sowie zu anderen Einrichtungen und Diensten zu ermöglichen. Barrierefreiheit sei Voraussetzung für eine inklusive Gesellschaft, die wiederum in Artikel 3 der UN-Behindertenrechts-konvention als Grundprinzip ausgewiesen sei“, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Katja Rathje-Hoffmann.