Original Rede aus dem Landtag Schleswig-Holstein.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
Kfz-Zulassungsstelle.
Ein Wort, welches seine eigene Geschichte erzählt. Wer einmal sein Auto bei der Kfz-Zulassungsstelle an- oder abmelden wollte, dem ist das Problem bekannt. Entweder geht es nur mit einem Termin oder mit langer Wartezeit. Wer dann nach langem Warten feststellt, dass eine Unterlage fehlt, dem bleibt meist leider nur ein erneuter Anlauf.
Etwas spontan im Amt erledigen, ist meistens schwer.
Dies ist keine Kritik an unseren Verwaltungen, sondern zeigt vielmehr welche Fülle an Aufgaben und Anfragen dort immer noch persönlich erledigt werden müssen. Wer hier auf Nummer sicher gehen muss, kann schon mal einen Tag Urlaub einplanen. Ein Zustand, den es zu ändern gilt.
Daher ist es richtig, dass Bund, Länder und Kommunen gemeinsam im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes ihre Verwaltungsdienstleistungen digitalisieren wollen. Wir sprechen hier von mehr als 6.000 Prozessen, die künftig auch online angeboten werden sollen. So könnte der Pkw 24/7 online an- bzw. abgemeldet oder das Wohngeld beantragt werden. Das bietet die Chance Abläufe, insbesondere wenn es sich um Standardverfahren handelt, zu beschleunigen. Damit sparen wir sowohl die Zeit als auch den Weg. Ökologisch und ökonomisch absolut der richtige Kurs.
Mit dem OZG werden Bund, Länder und Kommunen verpflichtet, ihre Verwaltungsleistungen bis spätestens 31.12.2022 auch in digitaler Form anzubieten.
Dabei soll nicht jedes Land oder jede Kommune für jede Verwaltungsleistung das Rad neu erfinden, sondern im OZG ist ein arbeitsteiliges Vorgehen vorgesehen. Jedes Land hat für bestimmte Themenfelder die Federführerschaften. Schleswig-Holstein ist gemeinsam mit Rheinland-Pfalz für den Bereich „Umwelt“ zuständig und arbeitet im Themenfeld „Engagement & Hobbies“ mit. Das arbeitsteilige Vorgehen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes sieht vor, dass alle Bundesländer ihre Arbeitsergebnisse zur sog. „Nachnutzung“ zur Verfügung stellen. Somit profitieren wir in anderen Themenfeldern von der Vorarbeit der anderen Bundesländer.
Daran erkennt man aber auch, dass der Erfolg des OZGs eine Gemeinschaftsaufgabe ist. Jedes Land trägt für seinen Bereich eine hohe Verantwortung.
Der Dienst „Wohngeld online“ wurde federführend durch Schleswig-Holstein entwickelt und als bundesweit erste Leistung online geschaltet.
Ich finde, das ist bereits ein Erfolg.
Ein Erfolg, für den ich mich an dieser Stelle bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken möchte. Sie haben mit Hochdruck an dieser Leistung gearbeitet und werden dies auch weiter tun. Vielen Dank für Ihren Einsatz.
Für die Umsetzung im kommunalen Bereich wurde der IT-Verbund Schleswig-Holstein (ITVSH) gegründet, welcher die Umsetzung in den einzelnen Kommunen betreut. Hier setzen Kommunen und Land gemeinschaftliches ein absolutes Zukunftsprojekt um.
Erfolgreich wird das Projekt aber nur sein, wenn es auch anwenderfreundlich gestaltet wird. Die Bürgerinnen und Bürger müssen es annehmen wollen und das machen sie in der Regel nur, wenn die Plattform verständlich gestaltet ist und zuverlässig funktioniert. Zudem hat die IT-Sicherheit einen hohen Stellenwert. Denn nur sichere Plattformen schaffen bei den Nutzern Vertrauen, und Vertrauen ist dem Staat ein hohes Gut.
Meine Damen und Herren,
mit OZG gestalten wir in Echtzeit im laufenden Betrieb Zukunft und entwickeln eine neue Welt von Verwaltung.
Auch wenn auf dem Weg dahin noch viel zu tun ist, bin ich bin mir sicher, dass die Digitalisierung der Verwaltung zu einem Erfolg wird.
Neben all der Hoffnung und dem Enthusiasmus für Digitalisierung und Fortschritt, möchte ich auf eine wichtige Sache eingehen:
WIR müssen immer darauf achten, dass wir auf dem Weg nach vorne niemanden zurücklassen und uns stets unser sozialen Verantwortung bewusst sind. Einer Verantwortung die wir für all diejenigen übernehmen, die sich in der digitalen Welt nicht zurecht finden.
Vielen Dank.
