Schleswig-Holstein. Nach wie vor bestimmt der Umgang mit dem Corona-Virus das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben in unserem Land, aber auch in Europa. Wie entwickelt sich die Situation nun weiter? Wie wollen Deutschland und Europa die Folgen der Pandemie bewältigen? Auf diese und zahlreichen anderen Fragen antworteten der stv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Johann Wadephul und der Europaabgeordnete Niclas Herbst am Mittwoch bei einem digitalen Corona-Talk.
„Die Corona-Krise hat die Wirtschaft in Europa nahezu gelähmt. Die EU-Mitglieder und wir in Brüssel diskutieren über Wiederaufbau-Programme. Dabei sind gigantische Summen und auch die unterschiedlichsten Konzepte und rechtliche Fragen im Spiel. Mir geht es als stellvertretenden Vorsitzenden des Haushaltsausschusses besonders darum, Zuschüsse und Kredite in Projekte mit echtem europäischem Mehrwert zu vergeben. In die die Forschung zu investieren, in die strategische Bevorratung von Gesundheitsgütern, in die Pandemiebekämpfung und -vorsorge, aber auch in Künstliche Intelligenz und die Digitalisierung sind einige Schwerpunkte. Es geht um Projekte, von denen alle, in ganz Europa, etwas haben. Ich bin gegen unpräzise Zuschüsse in die Staatshaushalte. Wir müssen in Europa gestärkt aus der Krise hervorgehen. Das gilt auch für den Wettbewerb mit Ländern wie China,“ eröffnete Niclas Herbst live aus Brüssel die Diskussion.
Niclas Herbst sprach sich für eine strenge Haushaltsdisziplin aus um mit der Rückzahlung der Kredite noch in dieser Legislaturperiode beginnen zu können. Hilfreich wären dabei die Generierung von Eigenmitteln wie die Finanztransaktionssteuer, die Digitalsteuer und die Plastiksteuer auf europäischer Ebene. Insgesamt setzt sich der Europaabgeordnete für eine bessere Öffentlichkeitsarbeit bei den europäischen Aktivitäten zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise und der Stabilisierung des Binnenmarktes ein.
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Johann Wadephul wies auf das gestiegene Vertrauen der Menschen gegenüber der Bundeskanzlerin und auch der CDU hin, die in dieser unerwarteten Krise, gute Arbeit leisten. Dennoch sind die sozialen und wirtschaftlichen Schäden problematisch. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion weist auf die Probleme in der Autoindustrie hin, die sich durch die Pandemie verschärft haben. Wadephul spricht sich für die Entlastung der Kommunen ohne Übernahme von Altschulden aus. Als Fazit tritt der Bundestagsabgeordnete wie Niclas Herbst für einen Modernisierungsschub und Zukunftsorientierung mit der Krise als Chance bei allen Maßnahmen der Bundesregierung ein.
