Archiv des Autors: Uwe Voss

Mit einem herzlichen Dank an Ole-Christopher Plambeck MdL für die Bereitstellung.

Original-Rede aus dem Landtag.
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir befinden uns in der schwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Wir erleben Kurzarbeit in einem nie dagewesenen Umfang. Viele Betriebe müssen schließen. Diese Krise verlangt allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine Menge ab. Gerade in der Krise ist es wichtig, dass der Staat hilft, dass er investiert und mit einem klaren Plan aus der Krise führt.

Genau das macht unsere Jamaika-Koalition für unser schönes Schleswig-Holstein mit einer Menge Mut und Tatkraft!

Hierfür sind natürlich Finanzmittel erforderlich, die einen „normalen“ Haushalt weit übersteigen. Dabei hat der Einzelplan 11 als das „Scharnier“ bzw. als „Finanzierungsdrehscheibe“ für den Gesamthaushalt eine ganz besondere Bedeutung. Hierüber laufen die Steuereinnahmen auf der einen Seite, die leider wegen der Krise sinken und der KFA, die Versorgungsausgaben und die Zinsen und Tilgungen auf der anderen Seite, um nur einige Posten zu nennen.

Der Haushalt 2021 steht natürlich ganz im Zeichen der Corona-Krise. Die Aufgabe der Krisenbewältigung ist nur mit Hilfe einer Kreditaufnahme im Rahmen einer verfassungsmäßigen Notlage zu stemmen.  weiterlesen...