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Meldungen
Archiv des Autors: Uwe Voss
Erfolgreicher WEB-Talk mit Ole-Christopher Plambeck zur Nach-Corona-Zeit
(vlnr.) Uwe Voss, Ole-Christopher Plambeck MdL und Marlis Stagat
Kreis Segeberg – „Wie geht es mit den Kommunen nach der Corona Pandemie weiter?“. Unter diesem Titel veranstaltete der KPV Kreisverband (Kommunalpolitische Vereinigung) am Mittwoch seinen ersten WEB Talk. Die Teilnehmer erfuhren aus erster Hand vom Landesvorsitzenden der KPV Schleswig-Holstein Ole-Christopher Plambeck, was da in den nächsten Jahren auf die Kommunen zukommt.
Nach einem Rückblick auf die geleisteten Zahlungen und Hilfeleistungen von Land , Bund und Europäischer Union kündigte der finanzpolitische Sprecher der CDU- Landtagsfraktion eine Übersicht über die aktuellen Finanzierungshilfen für die Kommunen an. „Die Kommunen müssen bei eigenen Kreditaufnahmen einen Finanzierungsplan für die Rückzahlung erstellen. Dabei dürfen wir uns nicht zu Lasten der nächsten Generationen übermäßig verschulden,“ bilanziert der Haushaltspolitiker die aktuelle Lage. Das neue Kindertagesstätten-Gesetz, das neue Finanzausgleichsgesetz und der neue Landesentwicklungsplan werden als wichtige Gesetzesvorhaben der Landesregierung die Belange der Kommunen direkt betreffen.
Uwe Voss hofft auf positive Veränderungen in einem neuen achtsamen Umgang der Menschen miteinander nach der Coronakrise. „Ich hoffe, wir werden alle die lokalen Strukturen, den Einkauf vor Ort, den Besuch der Gaststätten und die Digitalisierung zukünftig besser nutzen. Die Buchung von lokalen Künstlern als Rahmenprogramm für Parteiveranstaltungen und die Wiederbelebungen von Veranstaltungen wie das „CDU Herbstspektakel“ wären praktikable Unterstützungen für die Veranstaltungsbranche und den Wildpark Eekholt,“ schlägt der KPV Kreisvorsitzende zuversichtlich vor.
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Niclas Herbst zum EU Haushalt – Solide auch für zukünftige Generationen
Niclas Herbst MdEP
| Niclas Herbst zum EU-Haushalt 2021: „Jahresbudget braucht solide Grundlage – auch für zukünftige Generationen“
Die EU-Kommission hat den Haushalt 2021 vorgestellt. Der schleswig-holsteinische Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses Niclas Herbst (CDU) erklärt dazu: „Dies ist der erste Haushalt im Rahmen des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens (MFR). Solange das langfristige Budget nicht vereinbart ist, wird es sehr schwierig sein, eine Entscheidung über das Budget 2021 zu treffen. Ich unterstütze die Pläne für einen ehrgeizigen MFR mit einem massiven EU-Wiederaufbauplan, um die durch die Pandemie verursachten Probleme zu lösen. Dieses Wiederaufbaupaket und der Haushalt 2021 müssen möglichst kurzfristig greifen, aber ihre Finanzierung darf nicht zur Belastung künftiger Generationen werden. Es sollte darum gehen echten europäischen Mehrwert zu schaffen! Investitionen in Digitalisierung und ‚Green Deal‘ müssen Europa konsequent modernisieren.“ |
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Wirtschaftlich, nachhaltig, modern!
Ole-Christopher Plambeck 23.06.2020
Ole-Christopher Plambeck MdL
Zum heute durch die Landesregierung beschlossenen Gesetzentwurf zur Finanzanlagestrategie Nachhaltigkeit in Schleswig-Holstein (FINISH) erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck, MdL:
„Mit diesem Gesetzentwurf dokumentieren wir erneut, dass wir bereit und willens sind, neue Wege für Schleswig-Holstein einzuschlagen, um unserer Verantwortung gegenüber dem Land und seinen künftigen Generationen gerecht zu werden. In der Privatwirtschaft ist die Anlage nach ESG-Kriterien – ESG steht für „Environment Social Governance“ – seit langem etabliert und erfolgreich. Im öffentlichen Sektor dagegen ist ihre Anwendung trotz ihrer wirtschaftlichen Konkurrenzfähigkeit bisher leider Mangelware. Mit der Übernahme von ESG-Kriterien auf die Finanzanlagen des Landes und seiner Beteiligungen geht Schleswig-Holstein unter Jamaika als gutes Beispiel voran. Wir zeigen, wie eine zukunftsgerichtete Finanzpolitik aussieht: wirtschaftlich, nachhaltig, modern!“
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